Europa -Quo vadis? Kreiskonferenz mit MdEP Peter Simon

und Wahl der Delegierten für die Landesvertreterversammlung Europa

Freitag, den 13. Juli, 19.00 Uhr
im Hotel Bercher,
Waldshut-Tiengen, Ortsteil Tiengen, Bahnhofstr. 1

Peter Simon

Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2009

  • Stv. Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) seit 2014
  • Mitglied im Untersuchungsausschuss zu den Panama-Papers (PANA). Dort Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion (seit Juli 2016)
  • Mitglied in den Sonderausschüssen zur Steuervermeidung von multinationalen Unternehmen (TAXE1 / TAXE2). Dort Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion (Februar 2015-Juli 2016)
  • Mitglied der Delegation für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat (DPLC)
  • Stv. Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI)
  • Stv. Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu Israel (D-IL)

Am Sonntag den 22. April geht’s auf zur Demo!

Am Sonntag, 22. April 2018 um 14:00 Uhr
Treffpunkt: KFZ-Zulassungsstelle im Lonza-Areal, Alfred-Nobel-Str. 1, Waldshut
von dort aus geht‘s weiter zur Rheinbrücke mit anschließender Kundgebung Veranstalter: Bündnis 90 / Die Grünen WT
mit Unterstützung von SPD WT, BUND WT und ZOA

Mitglieder stimmen für Regierungsbildung

Die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter:

Ich bin stolz auf die innerparteiliche Demokratie der SPD und freue mich auch sehr über das Ergebnis. Die leidenschaftlichen Diskussionen über den Koalitionsvertrag in den vergangenen Wochen waren wichtig für uns alle in der Partei. Die hohe Beteiligung der Mitglieder mit 78,4 Prozent zeigt, dass sich die Sozialdemokraten ihrer Verantwortung bewusst waren. Mit dem Votum von 66 Prozent für die Regierungsbeteiligung ist jetzt klar, dass wir zügig den Koalitionsvertrag umsetzen müssen, um das Leben für die Menschen in unserem Land nachhaltig zu verbessern. Gleichzeitig geht es auch darum, gemeinsam die SPD zu erneuern, Zukunftsfragen zu beantworten und klare sozialdemokratische Positionen zu erarbeiten.

Bundesumweltministerin am Donnerstag in Bad Säckingen

Terminhinweis:

Die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks
kommt auf Einladung der Stadt Bad Säckingen

zum Bürgerempfang an den Hochrhein
am Donnerstag, den 15. Februar, 19.00 Uhr; Kurhaus Bad Säckingen

https://www.bmub.bund.de/veranstaltung/empfang-der-stadt-bad-saeckingen/


Copyright BMUB/Thomas Imo

Das BMUB unterstützt Baukultur und Tourismus im Südschwarzwald mit einem Forschungsprojekt. Über die Fortschritte in diesem Projekt sowie die Entwicklungen im Bereich Naturschutz informieren sich die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks und die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Die beiden nehmen am Empfang des Bürgermeisters der Stadt Bad Säckingen, Alexander Guhl, teil.

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier finden Sie den Koalitionsvertrag:

Ein neuer Aufbruch für Europa
Eine neue Dynamik für Deutschland
Ein neuer Zusammenhalt für unser Land

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2018.pdf

 

 

 

Terminhinweis: Dienstag, den 30. Januar 2018, 19.00 Uhr, Tiengen, Stadthalle

Infoveranstaltung zur Schweizer Atom-Endlagersuche

Bürgerinnen und Bürger in Grenznähe zur Schweiz können Stellung zu den Atommüll-Endlager-Plänen der Schweiz nehmen (http://www.bfe.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/BfE/DE/2017/007.html;jsessionid=083747AA50108C93747C419AFC6742FB.1_cid349). Wie in diesem Verfahren die Öffentlichkeitsbeteiligung organisiert ist – die Schweizer sprechen von Vernehmlassung – dazu informiert das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zusammen mit der Deutschen Koordinationsstelle Schweizer Tiefenlager (DKST) am 30. Januar 2018 in der Stadthalle Waldshut-Tiengen (Südschwarzwald).

Das BfE ist dafür zuständig, die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland einzuleiten und die Interessen auf deutscher Seite zu koordinieren. Bei der Veranstaltung wird auch die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesumweltministeriums, Rita Schwarzelühr-Sutter, vertreten sein.

In der Schweiz wird seit 2008 nach jeweils einem Endlager für schwach- und mittelradioaktive sowie für hochradioaktive Abfälle gesucht. Derzeit gibt es sechs mögliche Standorte für ein Tiefenlager für schwach- undmittelradioaktive Abfälle: Jura-Südfuss, Südranden, Wellenberg, Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost. Die drei letztgenannten Standorte kommen zusätzlich auch für eine Einlagerung hochradioaktiver Abfälle infrage und sollen nach dem aktuellen Stand in der nächsten Etappe vertieft untersucht werden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich in Tiengen über die Schweizer Pläne informieren und mit den Schweizer Expertinnen und Experten des Endlager-Suchverfahrens diskutieren. Es referieren Vertreterinnen und Vertreter folgender Organisationen, Behörden, Ministerien und Landkreise:

  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  • Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
  • Bundesamt für Energie (Schweiz)
  • Expertengruppe Schweizer Tiefenlager
  • Landkreis Waldshut

Desweiteren antworten auf Fragen Expertinnen und Experten der Schweizer Aufsichtsbehörde, dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI), sowie der mit der Suche beauftragten Institution, der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra).

Die Veranstaltung findet  in der Stadthalle Tiengen statt.

Adresse

Stadthalle Tiengen 

Berliner Straße 2
79761 Waldshut-Tiengen